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Fitness-Programm für europäische Airlines

Brüssel will mit einem großangelegten Plan Europas Luftfahrt-Sektor fitter für den weltweiten Wettbewerb machen. Europas Fluglinien "kämpfen in einem harten internationalen Markt ums Überleben", heißt es in einem Papier, von Verkehrskommissar Siim Kallas.

Die EU müsse sich in den Beziehungen zu anderen Ländern "grundlegend" neu ausrichten, um die Interessen der Branche zu verteidigen, schreibt die Kommission.

Unfaire Praktiken der Konkurrenz sind dem Papier zufolge eins der größten Probleme. Europas Unternehmen beschweren sich nach Kallas' Worten vor allem über die aufstrebenden Airlines aus den Golf-Staaten. Zusätzlich erregt bei der EU-Kommission Verdacht, dass Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate die Festschreibung von fairen Wettbewerbsregeln ablehnten. Kallas wolle darum Standard-Klauseln zum Beispiel gegen Subventionen und Dumping entwickeln und bei den betreffenden Ländern durchsetzen.

Dass EU-Airlines nicht so oft wie gewollt Ziele in Drittländern anfliegen dürfen, ist ein weiteres Problem, das ihr Wachstum hemme und in Verhandlungen mit Drittländern Vorrang haben solle, heißt es in dem Papier. Zudem drängt Kallas auf eine Änderung von Gesetzen, die die Eigentumsstruktur der Airlines regeln. In den USA etwa dürfen ausländische Eigner laut Kommission maximal 25% an einer einheimischen Fluggesellschaft halten, in der EU allgemein bis zu 49%. Solche Regeln hindern den Zufluss von frischem Kapital und müssen daher auf den Prüfstand, findet die Kommission.

Den umstrittenen Emissionshandel (EHS) für die Luftfahrt qualifiziert das Papier als "zusätzliche ökonomische Bürde" in Europa. Die Kommission will aber nicht darauf verzichten. Vielmehr baut sie darauf, die restliche Welt ebenfalls auf Klimaschutzvorgaben zu verpflichten und so gleiche Bedingungen für alle zu schaffen. Das Papier wiederholt daher den Aufruf, den Streit um den EHS im Rahmen der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation ICAO zu lösen. (APA/red)


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