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AUA/LH: Warten auf ein EU-"Ja"

Die EU-Kommission hat noch immer kein konkretes Datum für die offizielle Genehmigung der AUA-Übernahme durch die Lufthansa festgelegt.

In EU-Kreisen verlautete, dass am heutigen Freitag das sogenannte Expertenkomitee das Ende Juli von Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes informell gegebene "grüne Licht" absegnen wird, die Kommission selbst dürfte im schriftlichen Umlaufverfahren bis spätestens Montag, 31. August, ihren Sanktus zu dem Deal geben.

Die erste offizielle Kommissionssitzung nach der Sommerpause findet am Mittwoch, den 2. September, statt. Allgemein wird damit gerechnet, dass auch die Entscheidung über die staatliche Beihilfe für die AUA von 500 Mio. EUR, die in die Kompetenz von Verkehrskommissar Antonio Tajani fällt, am gleichen Tag bekanntgegeben wird wie das offizielle "Ja" von Kroes. Allerdings gibt es im Fall der Staatsbeihilfe keine Frist für die Prüfung durch Tajani, damit könnte theoretisch diese Entscheidung auch später fallen.

In EU-Kreisen hieß es, dies sei zwar formal richtig, doch dürfte es hier zu keiner Verzögerung kommen, sodass beide Genehmigungen am selben Tag getroffen werden. Eine frühere Bekanntgabe in Sachen Staatsbeihilfe werde es aber sicher nicht geben. Ob die gemeinsame Entscheidung dann nächste Woche fällt oder eben erst am 31. August - das ist die bereits verlängerte Frist der deutschen Kraniche für die österreichische Fluglinie - wird nicht kommentiert.

Dem Vernehmen nach könnte es sich aber auf den letzten August-Tag zuspitzen, weil durch die Sommerzeit viele Kommissare auf Urlaub sind. Jedenfalls - so heißt es in EU-Kreisen - dürfte es aber zu keiner negativen Überraschung mehr kommen, der Deal sollte also ohne weitere Hürden über die Bühne gehen. (red/ag)

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