27. Jul. 2005, 07:42 | news | reisebüro

AUA scheitert mit Klage beim VfGH

Die Austrian Airlines ist mit ihrer Verfassungsklage gegen die Verdoppelung der Flug-Sicherheitsabgabe abgeblitzt. Der Verfassungsgerichtshof bestätigte die Sicherheitsgebühren als angemessen.

Wie der VfGH in seinem am Dienstag auf der Internet-Seite veröffentlichten Urteil erklärte, dass die Sicherheitsgebühren mit 7,964 Euro angemessen seien.

Im Urteil hieß es weiter , dass die höhere Belastung der Airlines "sachlich begründet sei, da der aus der Ausweitung der Sicherheitskontrollen resultierende Nutzen, nämlich die Aufrechterhaltung bzw. Erhöhung der Sicherheit im Bereich der Zivilluftfahrt, primär im Interesse der Luftbeförderungsunternehmen bzw. der Passagiere liegt.

Die AUA hatte im März gegen die Erhöhung der Sicherheitsabgabe von 4,36 auf knapp 8 Euro durch das Finanzministerium geklagt. Ihrer Ansicht nach wird sie durch die Anhebung der Abgabe zu Unrecht mit zusätzlichen 20 Mio. Euro belastet.

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Autor/in:

Dieter Putz
Redakteur / Managing Editor

Dieter ist seit fast 25 Jahren wichtiger Teil des Profi Reisen Verlag-Teams. Fast jedes geschriebene Wort, das die Redaktion verlässt, geht über seinen Schreibtisch.