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Libyen: Flugverbot der UNO?

Nachdem die Arabische Liga ein Flugverbot über Libyen gefordert hat, beraten jetzt die Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates über einen solchen Schritt.

Gestern, Sonntag, liefen die Gespräche zunächst bilateral, informell und hinter verschlossenen Türen. Vermutlich schon heute, Montag, sollte das Thema auf die Tagesordnung des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen kommen. Völlig unklar war aber, ob der Sicherheitsrat dann auch schon über eine Resolution abstimmen würde.

Nach Angaben aus diplomatischen Kreisen wollen die Libanesen heute, Montag, den Vorstoß zu einem Flugverbot machen, um Gaddafi die wichtigste Waffe gegen die Aufständischen aus den Händen zu nehmen. Der Libanon ist derzeit das einzige arabische Land im Kreis der 15 Sicherheitsratsmitglieder.

Der UNO-Botschafter Beiruts hat bereits Kontakt mit seinem chinesischen Amtskollegen aufgenommen, der in diesem Monat das UNO-Gremium leitet. Die Chinesen gelten bisher, ebenso wie die ebenfalls mit dem unüberbrückbaren Veto ausgestatteten Russen, als zögerlich bei der Frage eines Flugverbots. Die Libanesen hoffen jedoch, dass der internationale Druck stark genug ist, um ihre Resolution durchzubringen. Die westlichen Staaten waren dagegen immer offen für die Lösung, sofern die arabischen Nachbarn Libyens mitziehen. Das ist mit der Forderung der Arabischen Liga gegeben.

Allerdings hieß es aus westlichen Kreisen auch, dass die Araber nicht nur zustimmen, sondern sich auch beteiligen sollten. Ägypten zum Beispiel hat die größte Luftwaffe in der Region mit modernen Flugabwehrraketen und mehr als 200 F-16-Jägern aus amerikanischer Produktion. Die UNO-Resolution wäre der seltene Fall, dass die Weltgemeinschaft militärische Mittel erlaubt. Zum letzten Mal hatte der Sicherheitsrat vor fast 20 Jahren, im Oktober 1992, eine Flugverbotszone verhängt. Damals ging es um den Schutz der Zivilsten in Bosnien-Herzegowina. (APA/red)


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