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Deutschland erwägt Änderungen bei Luftverkehrssteuer

Der deutsche Verkehrsminister Peter Ramsauer hat signalisiert, dass es Korrekturen an der Luftverkehrsteuer geben könnte. „So etwas kann man nicht ausschließen", sagte der CSU-Politiker nach einem Spitzengespräch mit Vertretern der Branche in Berlin.

Die Regierung prüfe derzeit die Auswirkungen der Anfang 2011 eingeführten Ticketsteuer. "Ich will ganz genau wissen, was von der erhofften Milliarde insgesamt netto übrigbleibt." Es sei wenig sinnvoll, wenn man viel Geld umdrehe und unterm Strich nichts hängenbleibe. Ramsauer sprach von einem "giftigen Wirkungsdreieck" aus Luftverkehrsteuer, Emissionshandel und Betriebsbeschränkungen wie Nachtflugverboten, das den Unternehmen Sorgen bereite.

Die Luftfahrtindustrie selbst malte ein düsteres Bild der Branche. "Viele unserer Unternehmen stehen mit dem Rücken zu Wand", sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), Klaus-Peter Siegloch. Der Chef des Marktführers Lufthansa, Christoph Franz, monierte nationale Alleingänge bei der Regulierung, was den deutschen Unternehmen im internationalen Wettbewerb Nachteile bringe. „Eine Industrie, bei der wesentliche Player nicht mehr in der Lage sind, positive Ergebnisse zu erzielen, ist krank“, betonte Franz, dessen Konzern bereits mit einem umstrittenen Sparkurs gegensteuern will. Für die Lufthansa summierten sich die jährlichen Belastungen durch die Ticketsteuer, den Emissionshandel, Nachtflugverbote und die ausbleibende Ergebnisverbesserung durch die Nichtumsetzung des einheitlichen europäischen Luftraums auf rund 700 Mio. EUR, sagte Franz. (APA/red)


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Redakteur / Managing Editor

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