Kritik an geplanter Flugsteuer
19 Juli 2010, 09:32
Verbraucherschützer haben die von der deutschen Bundesregierung geplante Luftverkehrsabgabe kritisiert.
Der Chef des deutschen Bundesverbandes der Verbraucherzentralen (VZBV), Gerd Billen, sprach im Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" von einer "Mogelpackung". Die Abgabe sei im Sparpaket als Sparbeitrag der Wirtschaft verkauft worden, tatsächlich belaste sie aber den Geldbeutel der Verbraucher. Durch die Luftverkehrssteuer sollen je nach Steckenlänge zwischen 13 und 26 EUR auf die Flüge aufgeschlagen werden, die von deutschen Airports starten. Die Abgabe soll ab 2011 gelten und dem Staat rund eine Milliarde Euro bringen. Die Fluggesellschaften lehnten die Pläne ab.
Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" sind die Fluglinien aber auch untereinander uneins. Während etwa Lufthansa-Chef Wolfgang Mayrhuber erreichen konnte, dass Umsteigepassagiere und seine Frachtsparte ausgenommen werden, trifft das vorgeschlagene Modell mit einem Zuschlag von 13 EUR für Kurz-und Mittelstrecken sowie 26 EUR für Langstrecken Air Berlin besonders heftig. Air-Berlin-Chef Joachim Hunold schlägt dem Bericht zufolge vor, den Aufschlag auch nach der Buchungsklasse zu staffeln. Das würde die Lufthansa viel stärker belasten als beispielsweise Air Berlin, da die kleinere Airline deutlich weniger internationale Flüge anbietet und auch nur wenige Business-Class-Sitze vorhält. Ein Lufthansa-Sprecher wies den Vorschlag zurück.
Das deutsche Bundesfinanzministerium hat sich zuletzt offen für Änderungen an der Ausgestaltung der geplanten Luftverkehrsabgabe gezeigt und eine mögliche Staffelung der Abgabe nach Flugklassen nicht ausgeschlossen. Das Gesetz soll voraussichtlich Ende August vom Kabinett beschlossen werden. (APA/red)
Autor: Maria Schoiswohl
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